Elisabeth Schneider-Schneiter

Liebe ist überall zu finden

Wie können wir einen Volksauftrag umsetzen, welcher zwar die Zuwanderung beschränken will, sich aber in Bezug auf die Weiterführung des bilateralen Wegs nicht ausspricht? Das Parlament hat es sich bei der Umsetzung der Masseneinwanderungsinitiative deshalb nicht einfach gemacht. Verabschiedet wurde schliesslich eine Lösung, welche die Zuwanderung nicht beschränken wird und ausser einem administrativen Mehraufwand für […]

Pfister und die Träumer

Die Medien verbreiten es fast gebetsmühlenartig und alle kennen die Statistiken. Ja, die CVP hat in den letzten Jahren, v.a. in den Parlamenten, mehrheitlich verloren. Und diese lange Reihe von Niederlagen kann ein noch so guter neuer Präsident nicht einfach in 6 Monaten ändern. Pfister hat von Anfang an gewusst, was es heisst, die CVP […]

Verschon mein Haus, zünd andre an

In den letzten Jahren haben Bundesrat und Parlament zig Debatten über die künftige Energieversorgung der Schweiz geführt. In der Herbstsession konnte die Energiestrategie 2050 nun endlich verabschiedet werden und wir haben einen soliden Weg gefunden, schrittweise und planbar aus der Kernenergie auszusteigen. Um den Energiebedarf zu decken, wurden Massnahmen zur Steigerung der Energieeffizienz, der Förderung […]

Genitalverstümmelung ist eine tiefgreifende Menschenrechtsverletzung

In der parlamentarischen Versammlung des Europarates wurde in der Herbstsession über Massnahmen gegen die Genitalverstümmelungen an Frauen beraten. Es ging einmal mehr um das Thema, wie gehen wir mit fremden Traditionen und Kulturen um. Und es ist halt einfach so, dass sich die Konflikte dabei oft an der Rolle der Frau entzünden. Sei es bei […]

Europarat 01.10.2016

Energiestrategie, Nationalstrassen und Entwicklungshilfe in der Republik Moldau

Mit den gestrigen Schlussabstimmungen haben die eidgenössischen Räte die Herbstsession abgeschlossen. Wiedergutmachung für Verdingkinder, erleichterte Einbürgung der dritten Ausländergeneration, Revision des Ausländergesetzes und Umsetzung der Masseneinwanderungsinitiative, Gesundheitsberufe, Mehrwertsteuer u.v.a.m. wurden emotionsgeladen diskutiert. Eine der wichtigsten Vorlagen war wohl das erste Massnahmenpaket zur Energiestrategie 2050,...