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  • CVP, wir halten die Schweiz zusammen

  • Elisabeth Schneider-Schneiter

  • Sessionsbericht 18.03.2016

    Ein bunter Frühlingsstrauss

    Gross war die Freude, dass die Stimmbevölkerung am 28. Februar 2016 die Durchsetzungsinitiative deutlich bachab geschickt hat. Dieser Entscheid macht es nun möglich, dass die vom Parlament beschlossene Verschärfung des Ausschaffungsrechts von kriminellen Ausländern im Oktober dieses Jahres in Kraft gesetzt werden kann. Eine obligatorische Landesverweisung erfolgt bei Verbrechen, bei denen Menschen getötet, schwer verletzt […]

  • Allgemein 16.03.2016

    40 Jahre EMRK sind nicht genug

    Wie nehmen Sie die politische Entwicklung in Europa wahr? Sind Sie nicht auch besorgt darüber, was sich da innerhalb unseres Kontinentes zusammenbraut? Politische Spannungen nehmen zu. Demokratische Menschen- und Grundrechte werden immer mehr verletzt. In verschiedenen europäischen Ländern ist die Meinungsäusserungsfreiheit zur Farce geworden, die Freiheit der Medien ist eingeschränkt. Staaten werden von den Regierungen […]

  • Allgemein 01.03.2016

    Die Schweiz ist Teil Europas

    Der zweite Tag der Frühjahrssession stand im Zeichen der aussenpolitischen Herausforderungen. Vier Punkte sind dabei für die CVP wichtig. 1. Engagement für die Menschenrechte und das humanitäre Völkerrecht Dieser erste Punkt ist für die CVP zentral. Die Menschenrechte schützen jeden einzelnen von uns gegen staatliche Willkür. Sie sind das Fundament der Demokratie, der Sicherheit und […]

  • 1k_texts_grandminers_samedayessay 21.01.2016

    EJCF ein Leuchtturm für unsere Region

    Die Region Basel hat eine reiche Kulturgeschichte, eine reiche Kulturtradition und auch heute ein reiches Kulturangebot. In unserer Kulturstadt Basel – der Kulturstadt der Schweiz – und ihrer ganzen Region wird Kultur gelebt, gemacht, gefördert und gefeiert. Auf kleiner Fläche findet sich ein aussergewöhnlich dichtes, hochstehendes und international geachtetes Angebot. Wir müssen alles daran setzen, […]

  • Allgemein 20.01.2016

    Untaugliche Nebenkriegsschauplätze

    Verheiratete Paare und gleichgeschlechtliche Paare in eingetragener Partnerschaft sollen künftig gleich viel Steuern bezahlen wie unverheiratete oder nicht eingetragene. Was ist denn daran so verwerflich? Wenn sogar das Bundesgericht in seinem Entscheid von 1984 darlegt, dass die bisherige Regelung verfassungswidrig ist. Nun kann man dahin argumentieren, dass der angespannte Staatshaushalt keine weiteren Steuerausfälle mehr erträgt. […]

  • Allgemein 18.12.2015

    Eine Session mit Respekt

    In der Herbstsession habe ich mich derart bewusst vom Parlamentsbetrieb im Bundeshaus verabschiedet, um Abschied genommen zu haben, falls es mit der Wahl nicht klappen würde. So bin ich am 30. November 2015 ins Bundeshaus gegangen, als ob es mein erster Tag gewesen wäre. Im Wissen darum, dass es keine Selbstverständlichkeit ist, dass mir die […]

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    RT @Tsihanouskaya: Detention of Alexey @Navalny at a Moscow airport is a dangerous step to depriving Russians of political alternatives. Be…

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    RT @ccig1865: Découvrez pourquoi l’accord Suisse-Indonésie est le premier accord #économique qui comprend des exigences en matière de dével…

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    @SusanneSlo @Kanton_BL @svp @CVP_BL Liebe @SusanneSlo Euer @spschweiz Bundesrat hat es in der Hand, das BAG und die… https://t.co/u7oPntPV4B

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