Elisabeth Schneider-Schneiter

Die Schweiz ist Teil Europas

Der zweite Tag der Frühjahrssession stand im Zeichen der aussenpolitischen Herausforderungen. Vier Punkte sind dabei für die CVP wichtig. 1. Engagement für die Menschenrechte und das humanitäre Völkerrecht Dieser erste Punkt ist für die CVP zentral. Die Menschenrechte schützen jeden einzelnen von uns gegen staatliche Willkür. Sie sind das Fundament der Demokratie, der Sicherheit und […]

EJCF ein Leuchtturm für unsere Region

Die Region Basel hat eine reiche Kulturgeschichte, eine reiche Kulturtradition und auch heute ein reiches Kulturangebot. In unserer Kulturstadt Basel – der Kulturstadt der Schweiz – und ihrer ganzen Region wird Kultur gelebt, gemacht, gefördert und gefeiert. Auf kleiner Fläche findet sich ein aussergewöhnlich dichtes, hochstehendes und international geachtetes Angebot. Wir müssen alles daran setzen, […]

Allgemein 20.01.2016

Untaugliche Nebenkriegsschauplätze

Verheiratete Paare und gleichgeschlechtliche Paare in eingetragener Partnerschaft sollen künftig gleich viel Steuern bezahlen wie unverheiratete oder nicht eingetragene. Was ist denn daran so verwerflich? Wenn sogar das Bundesgericht in seinem Entscheid von 1984 darlegt, dass die bisherige Regelung verfassungswidrig ist. Nun kann man dahin argumentieren, dass der angespannte Staatshaushalt keine weiteren Steuerausfälle mehr erträgt. […]

Eine Session mit Respekt

In der Herbstsession habe ich mich derart bewusst vom Parlamentsbetrieb im Bundeshaus verabschiedet, um Abschied genommen zu haben, falls es mit der Wahl nicht klappen würde. So bin ich am 30. November 2015 ins Bundeshaus gegangen, als ob es mein erster Tag gewesen wäre. Im Wissen darum, dass es keine Selbstverständlichkeit ist, dass mir die […]

Für eine zeitgemässe Arbeitszeiterfassung

Per 1. Januar 2016 wird die Revision der Verordnung 1 zum Arbeitsgesetz (ArGV 1) in Kraft gesetzt. Dies in der Hoffnung, dass damit die gesetzlich vorgesehenen Bestimmungen des Arbeitsgesetzes in Bezug auf die Arbeitszeiterfassung eingehalten werden. Diese Bestimmungen sind aber bereits im Anhörungsverfahren auf breite Kritik vieler Arbeitgeber gestossen. Zwar ist der Verzicht auf die […]

Stark dank Euch

Der 18. Oktober 2015 ist Geschichte und der Wahlkampf 2015 damit auch. Ich kann noch nicht richtig glauben, dass die CVP ihren Sitz halten konnte. Ganz am Ende der Auszählungen ist es dann doch noch ziemlich knapp geworden. Aber das Endresultat ist klar und ich darf für eine weitere Legislatur nach Bundesbern reisen. Ich werde diese Reise […]