Demokratie

Wer definiert den echten Schweizer?

Die CVP Bern lässt eine junge Schweizerin mit kosovarischen Wurzeln für den Nationalrat kandidieren. Kaum wurde der Artikel im Web aufgeschaltet, hagelte es Onlinekommentare. In guter Stammtischmanier wurde verlangt, dass nur „echte Schweizer“ für den Nationalrat kandidieren sollen. Wenn eine 28-jährige Frau mit ausländischen Wurzeln aber mit Schweizer Pass sich so für Politik interessiert, dass […]

Frauenstimmrecht dank EMRK

Vor genau 40 Jahren ist die Europäische Konvention zum Schutz der Menschenrechte (EMRK) für die Schweiz in Kraft getreten. Sie wurde unter dem Eindruck der Verbrechen im Rahmen des 2. Weltkrieges geschaffen. Europa wünschte sich einen gemeinsamen Standard für Menschenrechte, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit. Auch wenn der zuständige Gerichtshof die EMRK bei den jüngsten Entscheiden gegen […]

Sägemehl ist abgeschüttelt

Die Baselbieter Stimmbürgerinnen und Stimmbürger haben den Traum von Ein Basel gnadenlos versenkt. Ich respektiere diesen klaren Entscheid, auch wenn ich mich viele Monate für ein vereinigtes Basel eingesetzt habe. Ich bin heute morgen aufgestanden, habe das Sägemehl abgeschüttelt und arbeite weiter an einer prosperienden Region Basel.

Unsexy? Erfolgreich!

Das Editorial im heutigen Sonntagsblick von Stv. Chefredaktor Philippe Pfister bringt es auf den Punkt: „Die Noten für das Parlament zur Legislatur-Halbzeit sind nicht gerade berauschend. «Fünf Regierungsparteien, die sich belauern. Zwei Parlamentskammern, die nicht harmonieren », monierte beispielsweise die NZZ. Mag sein. Sicher ist, dass Bern exakt umsetzt, was die Wählerinnen und Wähler am […]

Abstimmungen 15.03.2013

Nach Minder – Was ist «gerecht»?

Rund um die Minder-Initiative wurde viel über Gerechtigkeit diskutiert. Obwohl Diskussionen um Gerechtigkeit meist eher philosophischer Natur sind (denn Gerechtigkeit ist stets subjektiv), sind sie wichtig – auch in der politischen Lösungssuche. Denn Gerechtigkeit ist eine der wichtigsten Voraussetzungen für stabile politische und gesellschaftliche Verhältnisse. Sozialer Friede und Zusammenhalt sind ihrerseits Basis für Wohlergehen und [&h...

Brotbackknetmaschine und Regierungsratskandidatur

Nun haben auch die heutige Sonntagspresse und M.M. begriffen, dass ich für eine Regierungsratskandidatur nicht zur Verfügung stehe. Habe übrigens die gleiche Brotbackknetmaschine…. http://arlesheimreloaded.ch/die-brotbackknetmaschine-oder-frau-schneider-schneiter-tritt-nicht-an-warum-auch/