28.06.2011 / Aussenpolitik / /

Was interessiert uns der Rest der Welt?

IWF, Weltbank, Freihandelsabkommen mit Vietnam, Religionsfreiheit für Christen in  islamischen Làndern, militärische Zusammenarbeit zwischen der Schweiz und Israel, Aufstockung des Rahmenkredites für humanitäre Hilfe, abgeschlossene internationale Staatsverträge, Anerkennung der Unabhängigkeit des Südsudans u.v.a.m. waren die Themen der letzten zweitägigen Sitzung der Aussenpolitischen Kommission des Nationalrates. Der  IWF soll die weltweite Stabilität der Finanzplätze sichern. Was bringt uns unser Sitz im Exekutivrat? Freihandelsabkommen sorgen für einen wirtschaftlichen Austausch. Sollen diese auch mit Nachhaltigkeitsbedingungen verknüpft werden? Setzt sich die Schweiz für den Schutz der christlichen Minderheiten in islamischen Ländern genügend ein? Kann man die humanitäre Hilfe mit einer Rückwirkung auf unser Land verknüpfen? Sind die 385 im Jahr 2010 vom Bundesrat abgeschlossenen Vereinbarungen mit Staatsvertragscharakter in Ordnung und liegen sie tatsächlich in der Kompetenz des Bundesrates? Wie steht es mit den diplomatischen Beziehungen mit dem Sudan, sind Handelsbeziehungen möglich? Und bei all diesen Fragen, vielen unterschiedlichen Meinungen und politischen Auseinandersetzungen gibt es Menschen, welche überzeugt sind, dass uns das alles nichts angeht.  Zugegeben: Aus Schweizer Optik haben diese Fragestellungen unterschiedliche Tragweiten – unabhängig davon müssen wir uns ihnen aber stellen und wir tun gut daran, diese Themen aktiv anzugehen. Denn passives Verharren oder gar bewusstes Ignorieren dieser Fragen beraubt uns zusehends unserer Rolle als Akteur und führt uns ins (aussen-)politische Abseits.“