29.09.2013 / Allgemein, Demokratie / /

Unsexy? Erfolgreich!

Das Editorial im heutigen Sonntagsblick von Stv. Chefredaktor Philippe Pfister bringt es auf den Punkt:

„Die Noten für das Parlament zur Legislatur-Halbzeit sind nicht gerade berauschend. «Fünf Regierungsparteien, die sich belauern. Zwei Parlamentskammern, die nicht harmonieren », monierte beispielsweise die NZZ. Mag sein. Sicher ist, dass Bern exakt umsetzt, was die Wählerinnen und Wähler am 23. Oktober 2011 gewollt haben: eine Stärkung von Mitte-links. Zu welchem Ergebnis das geführt hat, zeigt eindrücklich die Analyse von Polit-Geograf Michael Hermann (Seite 22): Auf einer Skala von 0 (ganz links) bis 100 (ganz rechts) positioniert sich der Nationalrat jetzt fast exakt auf der Mittellinie. Die Polemiker an den Polen belächeln sie gern, die Mitte. Wischiwaschi sei das. Keine klare Haltung. Politik in Pastelltönen statt in klaren Farben. Auch das mag sein. Nur: Eine Politik der Mitte ist nicht unbedingt eine Politik der Mittelmässigkeit oder eine Politik des Stillstands. Sie kann durchaus eine Politik der Klugheit sein. Hermanns Auswertung zeigt, dass es bei Wahlen keinen Erdrutsch braucht, um in einzelnen Dossiers Korrekturen einzuleiten. Manche Ausschläge nach links sind deutlich. In manchen Fragen schlägt das Parlament aber auch nach rechts aus – ganz pragmatisch, ganz schweizerisch. Unser Parlament war noch nie ein Labor für politische Experimente. Jetzt macht es genau das, was wir ihm vor zwei Jahren aufgetragen haben: Tragfähige Lösungen aus der Mitte suchen. Spektakuläre Politik mit Sex-Appeal ist das nicht. Aber schlecht fürs Land ist es auf keinen Fall“.