08.03.2011 / Allgemein / /

Für eine kohärente Aussenpolitik

Der Nationalrat hat der Erhöhung der öffentlichen Entwicklungshilfe und den neuen Kreditvereinbarungen des IWF zugestimmt. Die CVP ist mit diesem Entscheid zufrieden. „Stabile soziale und wirtschaftliche Verhältnisse im Ausland bringen der Schweiz nicht nur gute aussenpolitische Beziehungen, sondern auch direkte wirtschaftliche Vorteile“, führt Elisabeth Schneider-Schneiter, Nationalrätin der CVP, den Entscheid aus.

Sicherheit und Wohlstand hängen wesentlich davon ab, wie klug und kohärent wir unsere Aussenpolitik gestalten. Die Rückwirkungen der Entwicklungszusammenarbeit gewinnen immer mehr an Bedeutung, sei dies aus wirtschaftlichen, migrations- oder sicherheitspolitischen Überlegungen heraus. Jedoch schaffen die Verschiebung der Machtverhältnisse und der Klimawandel neue Parameter für eine wirkungsvolle Entwicklungspolitik. Die CVP fordert deshalb:

•dass vermehrt Partnerschaften mit aufstrebenden Ländern aufgebaut werden. Dazu braucht es eine stärkere Einbindung des Privatsektors und dazu die entsprechenden Rahmenbedingungen.
•dass die Schwerpunktländer regelmässig überprüft und neu evaluiert werden.
•dass wirtschaftsgerechte und ressourcenschonende Entwicklungswege gefunden werden.
•eine kohärente und damit eine wirkungsvolle Entwicklungspolitik und die Ausarbeitung einer entsprechenden Koordinationsstrategie, welche alle in der Entwicklungszusammenarbeit tätigen Akteure zusammenfasst.
Des Weiteren stimmte der Nationalrat den neuen Kreditvereinbarungen des IWF zu. „Der IWF trägt zur Finanzstabilität auf der Welt bei. Die Mitarbeit und die Mitbestimmung im IWF ist eine wichtige Einflussmöglichkeit der Schweiz auf globaler Ebene. Als vernetzte Volkswirtschaft kann die Schweiz von der Mitarbeit und der Mitbestimmung bei den Bretton-Woods-Institutionen profitieren und sich mit den wichtigsten Finanzplatz-Playern austauschen“, so CVP-Nationalrätin Kathy Riklin.

10 vor 10 zur Entwicklungszusammenarbeit