28.11.2014 / Allgemein, Aussenpolitik, Demokratie, Frauenstimmrecht / /

Frauenstimmrecht dank EMRK

Vor genau 40 Jahren ist die Europäische Konvention zum Schutz der Menschenrechte (EMRK) für die Schweiz in Kraft getreten. Sie wurde unter dem Eindruck der Verbrechen im Rahmen des 2. Weltkrieges geschaffen. Europa wünschte sich einen gemeinsamen Standard für Menschenrechte, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit. Auch wenn der zuständige Gerichtshof die EMRK bei den jüngsten Entscheiden gegen die Schweiz weniger dynamisch hätte auslegen können, darf diese Errungenschaft nicht in Frage gestellt werden. Die EMRK hat das Rechts- und Wertedenken in Europa massgeblich beeinflusst, so auch in der Schweiz. So wurde beispielsweise die Einführung des eidgenössischen Frauenstimmrechts u.a. auch unter dem Druck der Ratifizierung der EMRK vorangetrieben. Eine Kündigung der EMRK, wie sie von der SVP gefordert wird, ist ein Spiel mit dem Feuer.