29.05.2011 / Allgemein, Föderalismus Gemeindefusionen / /

Föderalismus im Wandel der Zeit

Fazit der Nationalen Föderalismuskonferenz in Mendrisio vom 26./27. Mai 2011

Die tiefgreifenden wirtschaftlichen, gesellschaftlichen und kulturellen Veränderungen der letzten Jahrzehnte stellen den Föderalismus auf eine Bewährungsprobe. Unser Leben, unsere Mobilität, unsere Zugehörigkeit und damit auch unsere Identität beschränken sich heute nicht mehr auf das Gebiet innerhalb der politischen Grenzen von Gemeinde, Kanton und Bund. Die Zusammenarbeit inner- und ausserhalb dieser Grenzen wird vielerorts überprüft und den funktionalen Gegebenheiten angepasst. Das ist richtig so. Der Schweizerische Föderalismus macht nur Sinn und hat nur eine Chance, wenn dessen Strukturen immer wieder hinterfragt bzw. erneuert werden. Dieser Prozess erfordert Offenheit, Flexibilität und das Vermögen über die eigenen Grenzen hinausschauen zu können. Wenn unsere drei Urkantone nicht erkannt hätten, dass man sich zeitgemäss organisieren muss, um sich behaupten zu können, hätte es weder den Rütlischwur, noch die Entwicklung der heutigen Eidgenossenschaft gegeben.

Wer also krampfhaft an den heutigen Strukturen festhalten will, dient dem Föderalismus und damit dem Kern unserer direkten Demokratie nicht. Nur mit schlagkräftigen Gemeinden und Kantonen kann dem föderalistischen System unseres Landes wirklich Rechnung getragen werden.  Viele Kantone haben das erkannt. In den letzten 10 Jahren wurden beispielsweise im Kanton Tessin 88 Gemeinden mit anderen fusioniert. Der Kanton Fribourg hat 75 politische Gemeinden abgebaut und im Kanton Waadt sind es 36. Die Bilanz dieser strukturellen Reorganisation ist in allen Kantonen so positiv, dass die Kantone diese Zusammenschlüsse nicht nur begrüssen, sondern auch unterstützen. Die Gemeinden wachsen zu starken Partnern heran, welche sich sowohl mit anderen Gemeinden als auch mit anderen Kantonen und letztlich auch mit dem Bund messen und auseinandersetzen können. Gemeindefusionen sind in der Schweiz eine Selbstverständlichkeit geworden. Fazit: Der Föderalismus ist keine staatliche Errungenschaft, den es in seiner ursprünglichen Form zu bewahren gilt, er ist ständig in Bewegung.