12.09.2012 / Allgemein / /

Einfluss in der Weltgemeinschaft

Vor 10 Jahren ist die Schweiz als 190. Staat nach Tuvalu und vor Osttimor, Montenegro und dem Südsudan der Organisation der Vereinten Nationen UNO beigetreten. Was hat uns der Beitritt der Schweiz zur UNO gebracht? Was bringt uns eine Mitgliedschaft in dieser universalen politischen Organisation, in welcher fast alle Bereiche der globalen  Zusammenarbeit zu finden sind?

Die UNO wurde 1945 in der Endphase des zweiten Weltkrieges gegründet mit dem Ziel, künftig Frieden und Sicherheit in der Welt zu gewährleisten. Die UNO ist keine Weltregierung, sondern ein freiwilliger Zusammenschluss selbständiger und autonomer Staaten. Die aussenpolitischen Ziele der Schweiz, wie sie die Bundesverfassung fordert, sind praktisch identisch mit den in der UNO-Charta festgelegten Zielen: Linderung von Not und Armut, Achtung der Menschenrechte, Förderung der Demokratie, friedliches Zusammenleben der Völker und Erhaltung der natürlichen Lebensgrundlagen. So wissen wir, dass es auch für die Schweiz gut ist, wenn Konflikte in fremden Ländern geschlichtet  werden können. Wir wissen, dass eine funktionierende Weltwirtschaft mit weniger Entwicklungsgefälle wichtig ist für die Erschliessung von neuen Märkten und wir wissen, dass die Migrationsprobleme längst nicht einfach von uns alleine und isoliert angegangen werden können. Als UNO-Mitgliedsstaat kann die Schweiz dort Einfluss nehmen und mitentscheiden, wo die international relevanten Entscheide getroffen werden. Sie kann ihre Interessen und Anliegen aktiv einbringen und vertreten und ihre Verantwortung bei der Lösung gemeinsamer Probleme wahrnehmen. Obwohl es um Grundwerte geht, ist die UNO kein Ort für Idealisten, sondern namentlich auch eine Verhandlungsplattform harter Interessenpolitik.

Die Schweiz hat ein Interesse wie auch eine Verantwortung, bei der Suche nach Lösungen aktiv ihren Beitrag zu leisten. Aus dieser Perspektive fällt die Bilanz nach zehn Jahren UNO klar positiv aus: Souveränität und internationale Anerkennung der Schweiz wurden durch die Mitgliedschaft gestärkt. Die Schweiz hat als neutraler Staat in der UNO ihren eigenständigen Charakter bewahrt und sie hat die Mitgliedschaft konsequent für ihre Anliegen und Überzeugungen genutzt und sich als initiatives, selbstbewusstes und solidarisches Mitglied Respekt verschafft.

Vielleicht mag die Politik der UNO oftmals mut- und kraftlos erscheinen. Halten wir uns aber vor Augen, dass es um eine gemeinsame Politik von nicht weniger als 193 Staaten handelt. Deren grösster gemeinsamer Nenner ist vielleicht immer noch klein, aber es ist der gemeinsame Nenner der Weltgemeinschaft.

Die Frage, was hat uns die Mitgliedschaft in der UNO gebracht greift deshalb zu kurz. Denn die Leistungen der UNO hängen vor allem davon ab, was die Mitgliedstaaten – und damit auch die Schweiz – zu leisten bereit sind. Ich ende mit einem Zitat unseres Aussenministers Didier Burkhalter: „Wir sollten nicht fragen, was die Organisation der Vereinten Nationen für die Schweiz tun kann, sondern was die Schweiz für die Organisation der Vereinten Nationen tun kann.“