30.11.2014 / Abstimmungen, Allgemein / /

Drei Mal Nein ist drei Mal JA zur CVP

Der grosse Einsatz der CVP gegen die Ecopop-Inititative hat sich gelohnt. Die Stimmbevölkerung hat dem radikalen Anliegen eine deutliche Abfuhr erteilt. Anlässlich der demographischen Entwicklung – es gibt in der Schweiz immer weniger arbeitstätige Menschen – und des bereits heute grassierenden Fachkräftemangels wären die Auswirkungen verheerend gewesen. Kommt dazu, dass die Bestimmung, zehn Prozent der Entwicklungshilfe für die Geburtenplanung im Ausland einzusetzen, kurzsichtig und naiv ist.
Die Ablehnung der Pauschalbesteuerungs-Initiative zeigt, dass die Stimmbevölkerung diese Frage weiterhin den Kantonen überlassen will und dass die Initiative ein Eigentor sondergleichen gewesen wäre und dass der Mittelstand die Zeche hätte bezahlen müssen.
Dass die Gold-Initiative derart deutlich verworfen wurde, zeigt, dass sie eine komplette Fehlkonstruktion war. Es ist widersinnig, die Nationalbank zum Kauf von Gold zu zwingen, das sie nie mehr verkaufen darf.
Dieser Abstimmungssonntag ist ein Lichtblick für die CVP und für die Schweiz.