20.09.2013 / Allgemein / /

Die SNB und mein Portemonnaie

In meinem Portemonnaie habe ich regelmässig ein Durcheinander zwischen Euro und Franken. Manchmal mischen sich auch noch Pfund und Dollars und irgendwelche andere Währungen dazwischen. Bei den Noten ist die Unterscheidung noch einfach. Bei den Münzen wird es im dunklen Münzfach dann schon schwieriger auf Anhieb die richtige Währung zu finden. Die verschiedensten Währungen gehen in meinem Portemonnaie Hand in Hand und ich entscheide selbständig, wie viel Fremdwährung ich im Moment gerade in meinem Portefeuille habe. Wie steht es aber mit dem Portefeuille der Schweizerischen Nationalbank (SNB), geht dieses ebenfalls Hand in Hand mit den Interessen der Schweizerinnen und Schweizer und insbesondere auch mit deren Portemonnaies?

Die SNB ist politisch unabhängig und entscheidet selbständig und das ist gut so. Dabei trägt sie konjunkturellen Schwankungen und Entwicklungen in unserem Land Rechnung. In diesem Rahmen hat sie unter anderem die Währungsreserven zu verwalten und zur Stabilität des Finanzsystems beizutragen. Die Entscheidungen der SNB Fremdwährungen aufzukaufen, um den zerfallenden Euro zu stützen, waren zum damaligen Zeitpunkt sicher richtig. Doch was passiert nun mit diesen zahlreichen Fremdwährungen? Handelt es sich dabei um ein Klumpenrisiko für die Schweizerische Währungspolitik, insbesondere dann, wenn die Europäische Zentralbank (EZB) die Schleusen öffnet um Euro-Länder und deren Banken zu retten?

Und genau da stellt sich wieder die Frage einer unabhängigen SNB. Die SNB ist eine der wichtigsten Abnehmerinnen von schuldengetriebenen Staatsanleihen von Euroländern. Daher ist die Währungspolitik der EZB auch für die SNB von existentieller Bedeutung. Und ist es nicht gerade die EZB, welche immer mehr den Weg der politischen Unabhängigkeit verlässt? Mit ihrer neuen Aufgabe – der Aufsicht über systemrelevante Banken – ist das auf jeden Fall so. Warum möchte der Präsident des EU-Parlamentes Martin Schulz und Spitzenkandidat der EU-Sozialisten die Bankenaufsicht der Kontrolle des Parlamentes unterwerfen? Die Gefahr, dass EU-Politiker – insbesondere die Sozialdemokraten und die Vertreter von stark verschuldeten Staaten die EZB zu einer politisch motivierten Geld-, Währungs-, oder Schuldenduldungsbank machen wollen, steht im Raum.

Wenn dies auf europäischer Ebene gelingt, dann hat unsere SNB ein Problem in ihrer Bilanz. Ein Risiko, welches die Handlungsfähigkeit der SNB einschränken könnte. Bund und Kantone müssten auf die budgetierten Gewinne verzichten. Und das würde doch wieder die Politik auf den Plan rufen. Was wäre die Konsequenz? Diskussionen über die Unabhängigkeit der SNB und das nicht nur in Bezug auf die Unabhängigkeit von der Schweizer Politik, sondern auch von der EZB und von der EU überhaupt. Diskussionen, welche insbesondere auch für die künftige Zusammenarbeit mit der EU im Bereich der Weiterführung des bilateralen Weges und der aktuellen Entscheidfindung über Lösungen für die institutionellen Fragen nicht dienlich sind. Vor allem werden damit wieder jene Stimmen Unterstützung bekommen, für welche jegliche Zusammenarbeit mit den Europäischen Staaten des Teufels ist.

Genau deshalb sollten wir uns heute Gedanken darüber machen, wie wir die Unabhängigkeit der SNB – und damit das Erfolgsmodell – auch langfristig erhalten und sicherstellen können. Wir sollten uns in ruhigen und stabilen Zeiten vor politisch motivierten Entscheidungen von Zentralbanken in Euro-, Dollar-, oder auch Yenländern wappnen. Dies nicht zuletzt, um auch in dunklen Momenten den Überblick im Portemonnaie nicht zu verlieren.

Heute veröffentlicht in den AZ-Medien.