28.05.2013 / Allgemein, Aussenpolitik, Wirtschaft / /

Die Chinesen kommen

Der Wirtschaftsminister kann einen grossen Erfolg verbuchen. Der Abschluss des Freihandelabkommens zwischen der Schweiz und China ist auf der Zielgerade. Diese gelungenen Verhandlungen bedeuten für die Schweizer Wirtschaft einen grossen Erfolg. In einem von Turbulenzen in den internationalen Finanzmärkten geprägten wirtschaftlichen Umfeld ist die Öffnung von weiteren Exportmärkten äusserst wichtig. Freihandelsabkommen spielen dabei eine Schüsselrolle, v.a. auch weil die multilateralen Verhandlungen der WTO stocken. Die Politik ist gefordert hier die notwendigen Entscheidungen zu treffen. Entspricht das Abkommen unseren agrarpolitischen Vorstellungen? Darf man die Freihandelspolitik mit Sozial-, Umwelt- oder Menschenrechtspolitik verknüpfen? Wird die Schweiz nun mit Billigprodukten aus China überschwemmt? Über diese aktuellen politischen Herausforderungen im Zusammenhang mit Freihandelsabkommen habe ich an der heutigen Zollrechtstagung referieren dürfen.