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EJCF ein Leuchtturm für unsere Region

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Die Region Basel hat eine reiche Kulturgeschichte, eine reiche Kulturtradition und auch heute ein reiches Kulturangebot. In unserer Kulturstadt Basel – der Kulturstadt der Schweiz – und ihrer ganzen Region wird Kultur gelebt, gemacht, gefördert und gefeiert. Auf kleiner Fläche findet sich ein aussergewöhnlich dichtes, hochstehendes und international geachtetes Angebot. Wir müssen alles daran setzen, dass die Kultur diese Bedeutung…

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Untaugliche Nebenkriegsschauplätze

Verheiratete Paare und gleichgeschlechtliche Paare in eingetragener Partnerschaft sollen künftig gleich viel Steuern bezahlen wie unverheiratete oder nicht eingetragene. Was ist denn daran so verwerflich? Wenn sogar das Bundesgericht in seinem Entscheid von 1984 darlegt, dass die bisherige Regelung verfassungswidrig ist. Nun kann man dahin argumentieren, dass der angespannte Staatshaushalt keine weiteren Steuerausfälle mehr erträgt. Doch ist es richtig, dass…

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Eine Session mit Respekt

Fraktionsfoto Dezember 2015

In der Herbstsession habe ich mich derart bewusst vom Parlamentsbetrieb im Bundeshaus verabschiedet, um Abschied genommen zu haben, falls es mit der Wahl nicht klappen würde. So bin ich am 30. November 2015 ins Bundeshaus gegangen, als ob es mein erster Tag gewesen wäre. Im Wissen darum, dass es keine Selbstverständlichkeit ist, dass mir die CVP und die Baselbieter Stimmberechtigten…

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Für eine zeitgemässe Arbeitszeiterfassung

Per 1. Januar 2016 wird die Revision der Verordnung 1 zum Arbeitsgesetz (ArGV 1) in Kraft gesetzt. Dies in der Hoffnung, dass damit die gesetzlich vorgesehenen Bestimmungen des Arbeitsgesetzes in Bezug auf die Arbeitszeiterfassung eingehalten werden. Diese Bestimmungen sind aber bereits im Anhörungsverfahren auf breite Kritik vieler Arbeitgeber gestossen. Zwar ist der Verzicht auf die Arbeitszeiterfassung für Arbeitnehmende mit einem…

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Stark dank Euch

Der 18. Oktober 2015 ist Geschichte und der Wahlkampf 2015 damit auch. Ich kann noch nicht richtig glauben, dass die CVP ihren Sitz halten konnte. Ganz am Ende der Auszählungen ist es dann doch noch ziemlich knapp geworden. Aber das Endresultat ist klar und ich darf für eine weitere Legislatur nach Bundesbern reisen. Ich werde diese Reise nach bestem Wissen und Gewissen…

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Liebe junge Wählerinnen und Wähler, geht bitte wählen

Es ist unglaublich aber wahr. Die ältere Generation wird langsam abstimmungsfaul. Diese anzahlmässig so grosse Generation, die nun seit den siebziger Jahren unser Land politisch und wirtschaftlich beherrscht, macht es sich im Rentnerschaukelstuhl bequem. Sie haben, was sie wollen. Sie sind sicher, dass wenn es ein Gesetz gibt, welches ihnen was wegnimmt, sie jedes Referendum gewinnen. Warum sollen sie noch…

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Elisabeth Schneider-Schneiter

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