Sessionsbericht Wintersession 2014

Die Wintersession war geprägt von einer intensiven Debatte über die Energiestrategie 2050. Der Nationalrat hat in dieser Session die wichtigsten Pflöcke für die Energiewende gesetzt. So wurden  Richtwerte der Strategie im Bereich Energieverbrauch und –produktion definiert, finanzielle Förderinstrumente für die …

Kategorie: Allgemein

Drei Mal Nein ist drei Mal JA zur CVP

Der grosse Einsatz der CVP gegen die Ecopop-Inititative hat sich gelohnt. Die Stimmbevölkerung hat dem radikalen Anliegen eine deutliche Abfuhr erteilt. Anlässlich der demographischen Entwicklung – es gibt in der Schweiz immer weniger arbeitstätige Menschen – und des bereits heute …

Kategorie: Abstimmungen, Allgemein

Frauenstimmrecht dank EMRK

Vor genau 40 Jahren ist die Europäische Konvention zum Schutz der Menschenrechte (EMRK) für die Schweiz in Kraft getreten. Sie wurde unter dem Eindruck der Verbrechen im Rahmen des 2. Weltkrieges geschaffen. Europa wünschte sich einen gemeinsamen Standard für Menschenrechte, …

Kategorie: Allgemein, Aussenpolitik, Demokratie, Frauenstimmrecht

Das Ende der Bilateralen

Ein Ja zu Ecopop wäre das definitive Ende des bilateralen Wegs. Die ohnehin schon schwierigen Bemühungen um eine Rettung der Bilateralen nach dem 9. Februar wären mit einem Schlag tot. Dies weil eine in der Verfassung verankerte Obergrenze der Zuwanderung …

Kategorie: Allgemein

Pauschalbesteuerung / Kantone sollen selber entscheiden

Der Kanton Basel-Landschaft gehört zu jenen fünf Kantonen, welche die Pauschalbesteuerung abgeschafft haben. Das ist das gute Recht jedes Kantons. Falsch hingegen wäre es, diesen Willen auch anderen Kantonen aufzuzwingen. Umso mehr als die Pauschalbesteuerung in den verschiedenen Kantonen eine …

Kategorie: Allgemein

Rohstoff Bildung nicht gefährden

Das Bildungswesen ist der einzige Rohstoff der Schweiz, welcher erneuerbar ist und dessen Angebot und Qualität wir direkt beeinflussen können. Gut ausgebildete Leute sind auf dem in- und ausländischen Arbeitsmarkt gesucht. Um aber eine wettbewerbsfähige Bildung zu erlangen, müssen die …

Kategorie: Allgemein
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